Am 2. November wählen die US-Amerikaner einen neuen Präsidenten. In 32 US-Bundesstaaten öffneten die Wahllokale vorzeitig schon am letzten Montag, um Wählern eine frühzeitige Stimmabgabe zu ermöglichen. Mit dieser Maßnahme soll verhindert werden, dass sich Ähnliches wie das Wahl- und Auszählungsfiasko von Florida wiederholt. Vor vier Jahren wurde George W. Bush erst nach wochenlangen juristischen Auseinandersetzungen vom Obersten Gerichtshof zum Wahlsieger erklärt. Auch der Sonnen- und Wahldebakel-Staat Florida wählt vor der Zeit – und wieder geht hier offenbar vieles drunter und drüber. Im Zentrum der Kritik stehen vor allem die eingesetzten Wahlcomputer.
Erneut Pleiten und Pannen in Florida
Man muss kein Hellseher sein um vorauszusagen, dass Florida bei der diesjährigen US-Wahl im Zentrum des Interesses stehen wird. Zu tief sitzen die Erinnerungen an jenes Wahl- und Auszählungsdesaster im so genannten Sonnenstaat, das vor vier Jahren in einem großen Chaos endete, aus dem George Bush schließlich nur durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes als Sieger hervorging. Niemand will eine Wiederholung dieser Wahlposse, könnte man meinen und annehmen, dass die Wahl 2004 gerade in Florida besonders sorgfältig vorbereitet würde. Das Gegenteil ist offenbar der Fall. Bei der vorzeitigen Wahl häufen sich im Sonnenstaat die Pannen: Wahlzettel sind unvollständig, Computer stürzen ab, Computerverbindungen zur zentralen Wahlkommission funktionieren nicht. Wahlwillige mussten stundenlang warten, bevor sie ihre Stimme für Bush oder Kerry abgeben können, weil es wie z. B. in Duval County, dem bevölkerungsreichsten Wahlkreis Floridas, nur ein einziges Wahllokal gibt.
Wählen per Touch-Screen-Computer
Im Zentrum der Kritik stehen insbesondere die eingesetzten Wahlcomputer, die eine Stimmabgabe per „Touch Screen“ ermöglichen sollen. Die Wähler machen keine Kreuze mehr, sondern brauchen nur den Namen ihres Kandidaten auf einem Computermonitor anzutippen. Die Stimme wird anschließend gespeichert und weitergeleitet. Einen Papierausdruck, der die Stimmabgabe bestätigen und eine spätere manuelle Überprüfung ermöglichen könnte, gibt es nicht. Experten wie Rebecca Mercuri von der Harvard Universität fordern deshalb schon seit längerem, dass jede einzelne Stimme ausgedruckt und der Papierausdruck quasi als „Wahlquittung“ gesondert gesammelt werden solle. Auf diese Belege könnte man zurückgreifen, falls Zweifel am elektronisch ermittelten Resultat auftreten. Umgesetzt wurden solche Forderungen nicht.
Keine unabhängige Kontrolle der eingesetzten Software
Wo per Computer gewählt wird, werden die Stimmen von Computerprogrammen gespeichert, verarbeitet, an die Wahlzentralen weitergeleitet und automatisch ausgezählt. Solche Programme sind wie jede Software fehleranfällig und können manipuliert werden. Rebecca Mercuri und andere Experten fordern daher, dass die Quellcodes dieser Programme offen gelegt werden, damit sie von jedermann eingesehen und geprüft werden könnten. Gegen eine solche Forderung laufen die Hersteller der Wahlcomputer Sturm. Sie betrachten die Quellcodes als ihre Betriebsgeheimnisse, die sie vor den neugierigen Augen ihrer Konkurrenten schützen möchten. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die drei Firmen, die die technische Qualität der eingesetzten Wahlcomputer prüfen sollen, von den Herstellern der Wahlcomputer finanziert werden. Außerdem haben sich diese Firmen vertraglich verpflichten müssen, keine Betriebsgeheimnisse zu veröffentlichen. Eine wirklich unabhängige Kontrolle ist somit nicht vorhanden.
The Voting Machine – Satire per Flashfilm
Der Einsatz von Wahlcomputern bei der US-Wahl wird im Web auch von zahlreichen Satireseiten gehörig aufs Korn genommen. Die derzeit interessanteste Wahlsatire kommt aus den Niederlanden und dokumentiert in einem ca. fünf MB großen Flashfilm, wie schwierig es per Touch-Screen-Wahl sein kann, John Kerry zu wählen. Der Flashfilm kann von der Webseite boomchicago.nl als Quicktime Movie oder in der WindowsMedia-Version heruntergeladen werden. Offizielle „Premiere“ hat der Film erst nächsten Dienstag. Dann werde er – so die Amsterdamer Filmemacher im Nachspann ihres Beitrags - live in jeder US-Wahlkabine mit Touch-Screen-Bildschirm zu bestaunen sein.
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